Aufenthaltsraum

Entscheidend ist die Zweckbestimmung, nicht die Möblierung. Ein Hobbyraum, ein Homeoffice oder ein Gästezimmer sind Aufenthaltsräume; ein reiner Geräteschuppen ist keiner.

Aufenthaltsräume müssen eine lichte Raumhöhe von in der Regel 2,40 m sowie ausreichend Tageslicht und Lüftung haben. Diese Anforderungen sind der Grund für den Genehmigungsvorbehalt.

Vier Länder führen den Aufenthaltsraum nicht als Bedingung in ihrem Katalog: Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Sachsen. Das heißt nicht, dass dort ein Wohnraum verfahrensfrei entstünde — die materiellen Anforderungen an Aufenthaltsräume gelten weiter, und die Nutzung als Wochenendhaus ist eine planungsrechtlich eigene Frage.

Der Katalog der Räume, die keine Aufenthaltsräume sind, ist länger als der der Räume, die es sind: Flure und Treppenräume gehören nicht dazu, Wasch- und Aborträume nicht, Speisekammern und Abstellräume nicht, Garagen nicht, Heiz-, Kessel- und Lagerräume nicht. Was sie verbindet, ist die Aufenthaltsdauer — man ist dort, um etwas zu holen, zu waschen oder zu heizen, und nicht, um zu bleiben.

Der Wortlaut sagt „bestimmt **oder** geeignet“, und das zweite Wort ist das gefährlichere. Bestimmt ist ein Raum durch die Absicht des Bauherrn; geeignet ist er durch seine Beschaffenheit, und die kann ihm die Absicht nicht nehmen. Ein Raum mit Fenster, ausreichender Höhe und Heizungsanschluss ist zum Aufenthalt geeignet, auch wenn im Bauantrag „Geräteraum“ steht. Der Kommentar zur Baunutzungsverordnung von Fickert und Fieseler formuliert es in der Bearbeitung von Determann und Stühler (12. Auflage 2014, § 14 Rn 10.3) so: Die Bezeichnung im Bauantrag ist unerheblich.

Beim Wintergarten entscheidet deshalb nicht die Verglasung und nicht die Heizbarkeit, sondern die Nutzung. Steht der Wintergarten in offener Verbindung zum Wohnraum, ist er nach demselben Kommentar (§ 14 Rn 10.2) im Allgemeinen ein Aufenthaltsraum und in keinem Fall eine Nebenanlage: Er ist Bestandteil des Hauptgebäudes. Ein gewächshausartiger Vorbau, in dem Tomaten wachsen, ist umgekehrt eine Nebenanlage — dasselbe Bauteil, zwei Einordnungen, und die Grenze verläuft an der Tür.

Daraus folgt die Falle, die den Umbau teurer macht als den Neubau: Wer ein verfahrensfreies Gartenhaus später zum Hobbyraum macht, ändert die Nutzung. Verfahrensfrei ist eine Nutzungsänderung nach § 61 Abs. 2 Nr. 1 der Musterbauordnung nur, wenn andere Anforderungen nicht in Betracht kommen — und es kommt dabei nicht darauf an, ob die Behörde am Ende tatsächlich etwas verlangt, sondern darauf, ob eine Prüfung überhaupt erforderlich wäre. So hat es der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden (Urteil vom 18. Mai 1982 – 1 B 179/79, BayVBl. 1983, 656). Der Schreibtisch im Schuppen ist damit regelmäßig ein Verfahren, das das Haus selbst nie gebraucht hätte.

Hinter dem Begriff steht ein Bündel materieller Anforderungen, und sie sind der Grund für den Genehmigungsvorbehalt. Die Musterbauordnung verlangt für Aufenthaltsräume eine lichte Höhe, ausreichendes Tageslicht und eine Lüftungsmöglichkeit; die Fensterfläche bemisst sie in § 47 mit mindestens einem Achtel der Raumfläche. Für Gebäude der Gebäudeklassen 1 und 2 — und darunter fällt jedes Gartenhaus — nimmt dieselbe Vorschrift die Höhenanforderung ausdrücklich zurück. Die Länder weichen hier voneinander ab, und die Bauordnung des Landes ist die einzige verlässliche Auskunft.

Das Beispielhaus mit 31,2 m³ bleibt in acht Kubikmeter-Ländern unter der Schwelle. Wird darin ein Hobbyraum eingerichtet, ändert sich am Rauminhalt nichts, an der Antwort aber sehr wohl: In zwölf Ländern ist die Verfahrensfreiheit an das Fehlen von Aufenthaltsräumen geknüpft, und die Schwelle wird dann gar nicht mehr geprüft.

Ein Ofen gilt als unkritisch, solange niemand dauerhaft im Gartenhaus wohnt. Die Feuerstätte ist aber ein eigener Ausschlussgrund: In zwölf Ländern nennt der Katalog sie neben dem Aufenthaltsraum ausdrücklich. Ein Holzofen im ansonsten unbeheizten Geräteschuppen kann die Verfahrensfreiheit deshalb ebenso beenden wie ein Gästebett.